“AfD und DES dichtmachen”

Kundgebung vor der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES)

Der “Runde Tisch Antifaschismus”, bei dem die Omas gegen Rechts Berlin mitarbeiten, hatte zu einer Kundgebung im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus aufgerufen. In den Redebeiträgen wurde unter anderem über Arbeit und Ausrichtung der DES informiert, über die mangelhafte Aufklärung von rassistischen Angriffen in Berlin berichtet und die Gefahr für LGBTQ-Menschen durch die AfD und ihre Anhänger*innen dargestellt. Auseinandersetzungen mit der Polizei über ein Plakat, das den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden als Nazi bezeichnet und ihn mit ausgestrecktem rechtem Arm zeigt*, störten die friedliche Kundgebung.

*Anmerkung: Zum Beispiel die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte im Juli 2023 ein Verfahren wegen des Plakats eingestellt. Es handle sich hier nicht um eine strafbare Beleidigung, sondern um ein “an Tatsachen anknüpfendes Werturteil”, so die Ermittler. Die Staatsanwaltschaft in Hamburg folgte dieser Entscheidung im November 2023.