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Diskussion zu Rechtsextremismus in Deutschland
14. Oktober 2019 @ 19:00 - 21:00
Als überparteiliche Initiave OMAS GEGEN RECHTS interessieren uns die Hintergründe, die das unsägliche Gerichtsurteil gegen Frau Künast möglich machten. Auch schließen wir uns ihrem von Netzaktivistinnen und Frauenrechtlerinnen parteiübergreifenden Appell „gegen digitale Gewalt“ an. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/renate-kuenast-startet-appell-gegen-digitale-gewalt-a-1288969.html
Denn Frauen unserer Initiative haben schon einige Erfahrungen mit Hate Speech gemacht, digital und analog. Und wir wissen: HASS ist keine Meinung.
Die folgende Veranstaltung empfehlen wir:
„die vernetzten Strukturen rechtsextremistischer Kräfte und die von ihnen ausgehenden Gefahren werden von der Bundesregierung seit Jahren verkannt. Dabei ist die Vernetzung im rechtsextremen Spektrum tatsächlich sehr weit vorangeschritten: Sie reicht bis hinein in Sicherheitsbehörden wie Polizei und Bundeswehr und auch in den Deutschen Bundestag. …
Die Zeit des Verharmlosens von vernetzten Strukturen und rechten BrandstifterInnen muss endlich vorbei sein. Wir wollen ihnen mit allen geeigneten rechtsstaatlichen und gesellschaftspolitischen Mitteln entgegentreten.
Ich beschäftige mich seit Jahren mit diesem Thema und habe dazu unsere Fachleute eingeladen:
. Dr. Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im 2. NSU-Untersuchungsausschuss
. Dr. Konstantin von Notz, stellv. Fraktionsvorsitzender, stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr)“
Der Einlass beginnt ab 19 Uhr. Der Eintritt ist frei. Wer sich anmelden möchte, schreibt bitte an renate.kuenast.wk@bundestag.de.