FFF hat Klimaklage gewonnen!
Virginia Sonntag-O’Brien, klimaaktive OMA aus Freiburg und Berlin freut sich: „Die Urteilsbegründung ist fantastisch! Sie argumentieren messerscharf. Beeindruckend!“
Und schickt uns diesen Beitrag:
„Oma, warum habt Ihr die ganze Rettung des Klimas auf uns abgewälzt?“
Diese unangenehme Frage hätte unsere Generation sich gefallen lassen müssen, wenn es nach dem Willen der aktuellen Bundesregierung gegangen wäre.
Denn genau dafür hätte uns ihr Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 einen Freibrief gegeben: „Blase weiterhin munter Kohlendioxid in die Luft. Die Absenkung der Emissionen dieses Treibhausgases hat Zeit bis nach 2030.“
Diese „Burn-now-pay-later“-Haltung hat das Bundesverfassungsgericht nun aber deutlich durchkreuzt und für verfassungswidrig erklärt. Denn sie würde den nachfolgenden Generationen eine „radikale Reduktionslast“ aufbürden und damit umfassenden Freiheitseinbußen aussetzen – so die Urteilsbegründung.
Fazit der Richter:
Das aktuelle Klimaschutzgesetz verletzt tatsächlich die Freiheitsrechte der jungen Menschen, die dagegen geklagt hatten. Denn für die schwierige Aufgabe, bis spätestens 2050 klimaneutral zu werden, bliebe ihnen viel weniger Zeit, als wenn man sofort mit den notwendigen Emissionsminderungen beginnen würde.
Es ist ein Urteil, das nicht nur Generationengerechtigkeit einfordert. Sondern es bestätigt auch die umfassenden Auswirkungen des Klimawandels und seiner Bekämpfung auf die menschliche Zivilisation.
In der Urteilsbegründung heißt es konkret: „Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind“.
Die jungen Klimaaktivist*innen sind toll! Danke für euer Engagement!
Wir Omas gegen Rechts sind sehr stolz auf diese Enkel!
Virginia
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